Problemregister · DE-081

Rechts- und Investitionsunsicherheit der Wärmewende

Bereich

Gebäude/Energiepolitik

Problemthese

Wiederholte Richtungswechsel vermindern Planungssicherheit für Haushalte, Handwerk, Hersteller und Kommunen.

Evidenz

A

Kennzahlen

GEG 2023; grundlegende Ablösung zum 29. Juli 2026; weitere Grüngasregelung erst angekündigt.

Entwicklung

Hohe politische Volatilität.

Betroffene

Eigentümer, Mieter, Heizungswirtschaft, Stadtwerke.

Ursachen

Konflikt zwischen Kosten, Freiheit, Klimazielen und Akzeptanz.

Verantwortung

Bundestag und aufeinanderfolgende Bundesregierungen.

Folgen

Aufgeschobene Investitionen und Fehlentscheidungen.

Gegenargument

Das neue Gesetz erweitert Wahlfreiheit und kann Investitionsstau lösen.

Lücken

Ex-post-Investitionsdaten nach Rechtsänderung.

Priorität

Hoch.

Reformen

Stabiler Vollkostenrahmen, Fördergarantien und kommunale Infrastrukturinformationen.

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### DE-081 – Rechts- und Investitionsunsicherheit der Wärmewende

- **Bereich:** Gebäude/Energiepolitik  
- **Problemthese:** Wiederholte Richtungswechsel vermindern Planungssicherheit für Haushalte, Handwerk, Hersteller und Kommunen.  
- **Evidenz:** A  
- **Kennzahlen:** GEG 2023; grundlegende Ablösung zum 29. Juli 2026; weitere Grüngasregelung erst angekündigt.  
- **Entwicklung:** Hohe politische Volatilität.  
- **Betroffene:** Eigentümer, Mieter, Heizungswirtschaft, Stadtwerke.  
- **Ursachen:** Konflikt zwischen Kosten, Freiheit, Klimazielen und Akzeptanz.  
- **Verantwortung:** Bundestag und aufeinanderfolgende Bundesregierungen.  
- **Folgen:** Aufgeschobene Investitionen und Fehlentscheidungen.  
- **Gegenargument:** Das neue Gesetz erweitert Wahlfreiheit und kann Investitionsstau lösen.  
- **Lücken:** Ex-post-Investitionsdaten nach Rechtsänderung.  
- **Priorität:** Hoch.  
- **Reformen:** Stabiler Vollkostenrahmen, Fördergarantien und kommunale Infrastrukturinformationen.