Verantwortung · Bundesressort
Bundesfinanzministerium
Angezeigt wird der Originalwortlaut des jeweiligen Verantwortungsfeldes. Eine Nennung ist keine kuratierte Zuständigkeitszuordnung.
-
DE-037
Unvollständige Transparenz von Garantien und ÖPP
Feld „Verantwortung“ (Original): BMF, Fachressorts, Bundestag. -
DE-085
Fehlende Transparenz der Energiesystemkosten
Feld „Verantwortung“ (Original): Bundesregierung, Bundestag, BMF und BMWE. -
DE-343
Verzögerte IT-Konsolidierung des Bundes
Feld „Verantwortung“ (Original): BMDS/BMF, ITZBund, Ressorts -
DE-352
Unvollständiges Lizenz- und Vertragsmanagement
Feld „Verantwortung“ (Original): BMDS/BMF, Ressorts -
DE-687
Beraterberichte verspätet
Feld „Verantwortung“ (Original): BMF/Ressorts -
DE-688
Beraterverträge bis 50.000 € nur aggregiert
Feld „Verantwortung“ (Original): Haushaltsausschuss/BMF -
DE-689
Größte Beratungslieferanten nicht belastbar bestimmbar
Feld „Verantwortung“ (Original): BMF/Ressorts -
DE-690
Beraterberichte ohne ausreichende Erfolgsdaten
Feld „Verantwortung“ (Original): Ressorts/BMF -
DE-3184
Bund trägt bis Ende Oktober 2027 ein bedingtes Kreditrisiko
Feld „Verantwortung“ (Original): Steuerzahler/BMJV/BMF -
DE-3703
Vereinsregistereintragung und Gemeinnützigkeit werden praktisch verwechselt; M
Feld „Verantwortung“ (Original): Justiz/BMF/Organisationen -
DE-3726
Zweckkatalog verlangt rechtliche Klassifikation vielfältiger Tätigkeiten; B
Feld „Verantwortung“ (Original): Bundestag/BMF/Länder -
DE-3734
Vier steuerliche Tätigkeitsbereiche müssen getrennt erfasst werden; B
Feld „Verantwortung“ (Original): BMF/Länder -
DE-3736
50.000-Euro-Freigrenze erzeugt einen Sprung an der Grenze; B/M
Feld „Verantwortung“ (Original): Bundestag/BMF -
DE-3737
100.000-Euro-Grenze der Mittelverwendung setzt Einnahmenerfassung voraus; B
Feld „Verantwortung“ (Original): Bundestag/BMF -
DE-3738
Rücklagenbildung verlangt mehrere gesetzliche Tatbestände und Nachweise; B
Feld „Verantwortung“ (Original): BMF/Finanzämter -
DE-3740
Spendenbestätigungen erzeugen formale Pflichten und Haftungsrisiken; B
Feld „Verantwortung“ (Original): BMF/Organisationen -
DE-3749
Keine nationale Statistik über Versagung oder Verlust der Gemeinnützigkeit; B
Feld „Verantwortung“ (Original): Länder/BMF -
DE-4051
Keine kompakte öffentliche Eigentümerpolitik des Bundes
Feld „Verantwortung“ (Original): Öffentlichkeit, Parlament; fragmentierte Regeln; Kabinett/BMF -
DE-4053
Alternativenprüfung nach § 65 BHO öffentlich nicht nachvollziehbar
Feld „Verantwortung“ (Original): Parlament, Wettbewerber; interne Wirtschaftlichkeitsprüfung; Fachressorts/BMF -
DE-4055
Keine konsolidierte Exit- und Portfoliobereinigungsstrategie
Feld „Verantwortung“ (Original): Haushalt; Einzelentscheidungen; Kabinett/BMF/Ressorts -
DE-4058
Beteiligungsbericht erfasst nur ausgewählte mittelbare Beteiligungen
Feld „Verantwortung“ (Original): Parlament, Öffentlichkeit; Wesentlichkeitsgrenzen; BMF/Ressorts -
DE-4059
25-Prozent-/50.000-Euro-Schwelle verzerrt die öffentliche Headline-Zahl
Feld „Verantwortung“ (Original): Öffentlichkeit; gesetzlich/statistische Abgrenzung; BMF -
DE-4060
Sondervermögensbeteiligungen fragmentieren die Eigentümersicht
Feld „Verantwortung“ (Original): Parlament, Steuerzahler; getrennte Vermögensträger; BMF/Fachressorts -
DE-4063
Keine öffentliche Verteilung der Zielerreichungsgrade
Feld „Verantwortung“ (Original): Steuerzahler; dezentrale Soll-Ist-Prüfung; Ressorts/BMF -
DE-4066
Wirtschaftlichkeitsvergleich mit alternativen Instrumenten bleibt intransparent
Feld „Verantwortung“ (Original): Haushalt; interne Annahmen; Ressorts/BMF -
DE-4067
Standardisiertes Beteiligungsmonitoring ist öffentlich nicht als Datensatz zugänglich
Feld „Verantwortung“ (Original): Parlament, Wissenschaft; internes Steuerungsinstrument; BMF/Ressorts -
DE-4070
Kein konsolidierter gesellschaftlicher und fiskalischer Portfoliorenditebericht
Feld „Verantwortung“ (Original): Öffentlichkeit; heterogene Ziele; BMF/Ressorts -
DE-4072
BMF koordiniert, besitzt aber keine operative Gesamtverantwortung
Feld „Verantwortung“ (Original): Steuerzahler; dezentrale Zuständigkeit; Kabinett/BMF -
DE-4076
Keine zentrale öffentliche Vergleichsprüfung der Ressortqualität
Feld „Verantwortung“ (Original): Parlament; dezentrale Kontrollen; BMF -
DE-4080
Fehlende öffentliche Ressortressourcen verhindern Beurteilung der Steuerungsfähigkeit
Feld „Verantwortung“ (Original): Parlament; keine zentrale Personal-/Kompetenzstatistik; BMF/Ressorts -
DE-4083
Die 2025 wirksame Neuregelung schwächte die frühere Ausschlussregel
Feld „Verantwortung“ (Original): Parlament; politische Öffnung; Kabinett/BMF -
DE-4084
Selbstkontrolle externer Mandatsträger ist strukturell schwach
Feld „Verantwortung“ (Original): Öffentlichkeit; Verantwortung teilweise beim Betroffenen; BMF/Ressorts -
DE-4085
Abschluss und Anwendung der angekündigten Konflikthandreichung öffentlich unklar
Feld „Verantwortung“ (Original): Aufsichtsräte, Ressorts; fehlende Auffindbarkeit; BMF -
DE-4090
PCGK gilt nicht homogen für Mehrheit, Minderheit, Konzernkette und Börsenunternehmen
Feld „Verantwortung“ (Original): Öffentlichkeit, Unternehmen; unterschiedliche Einflussrechte; BMF/Ressorts -
DE-4091
Beteiligungsbericht erscheint mit erheblichem Zeitverzug
Feld „Verantwortung“ (Original): Parlament, Öffentlichkeit; Abschlüsse plus manuelle Erhebung; BMF/Ressorts -
DE-4092
Manuelle Datenaggregation erhöht Aufwand und Fehlerrisiko
Feld „Verantwortung“ (Original): BMF, Öffentlichkeit; historischer Prozess; BMF -
DE-4093
Kein vollständiger maschinenlesbarer granularer Bundesdatensatz festgestellt
Feld „Verantwortung“ (Original): Wissenschaft, Zivilgesellschaft; PDF-/Webbericht; BMF -
DE-4094
Transfers, Leistungsbestellungen, Eigenkapital und Darlehen sind nicht portfolioweit getrennt konsolidiert
Feld „Verantwortung“ (Original): Steuerzahler, Parlament; Verteilung über Einzelpläne und Berichte; BMF/Ressorts -
DE-4095
Kein konsolidierter Bericht über Garantien, Kapitalabruf- und Rettungsrisiken des Portfolios
Feld „Verantwortung“ (Original): zukünftige Haushalte; verschiedene Instrumente; BMF/Ressorts -
DE-4097
Aufsichtsratsmandate können parlamentarische Kontrolle nicht ersetzen
Feld „Verantwortung“ (Original): Bundestag; politisches Kontrollmodell; Parlament/BMF